Laut gegen Nazis e.V. geht erneut juristisch gegen rechtsextreme Propaganda vor: Im Rahmen der Kampagne Recht gegen Rechts hat sich der Verein die Markenrechte am Neonazi-Code „ESSESS“ gesichert. Damit wird Neonazis erneut die kommerzielle Nutzung eines zentralen Szene-Codes untersagt.
Rechte Codes wie „ESSESS“ werden seit Jahren auf Merchandise genutzt, um nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, ohne strafrechtlich angreifbar zu sein. Gleichzeitig stellen sie eine wichtige Einnahmequelle für die Szene dar. Mit dem gezielten Einsatz des Markenrechts entzieht Laut gegen Nazis e.V. diesem Code nun die wirtschaftliche Grundlage.
„Nazis nutzen Codes, weil sie im Alltag oft unbehelligt bleiben. Genau dort setzen wir an“, sagt Jörn Menge, Gründer von Laut gegen Nazis e.V.
Als Inhaber der Markenrechte kann der Verein Dritten die Nutzung des Codes untersagen. Das Markenrecht verpflichtet Laut gegen Nazis e.V. jedoch zugleich, die geschützten Codes selbst aktiv zu nutzen. Diese juristische Vorgabe wird bewusst strategisch eingesetzt – im grössten Onlineshop gegen Nazis: druck18.com .
Durch eine klare Umdeutung und entlarvende Gestaltung werden ehemals rechte Codes hier in sichtbare Zeichen gegen Rechtsextremismus verwandelt. Der Merch wird so selbst zum Instrument im Kampf gegen rechte Ideologie und mit Unterstützung von 37 weiteren Mitstreiter:innen, darunter das Zentrum für Politische Schönheit, Omas gegen Rechts, SuedheideBUNDT, die Initiative Gruppe Beherzt e.V. sowie größere Unternehmen wie die Voelkel GmbH verkauft. Das Ziel ist es so, diese Symbole Schritt für Schritt aus dem Alltag zu verdrängen und so die von ihnen ausgehende Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzudämmen“.
„ESSESS“-Shirts und entsprechend umgestaltete Produkte sind exklusiv über druck18.com erhältlich. Jedes verkaufte Shirt trägt dazu bei, den Code dauerhaft aus dem rechten Kontext zu lösen – und wird zugleich zu einer Spende gegen Rechts. Mit dem eigenen Webshop setzt Laut gegen Nazis e.V. ein deutliches Zeichen gegen die Normalisierung rechter Codes im Alltag und zeigt, wie sich rechtsextreme Symbolik nicht nur juristisch stoppen, sondern auch inhaltlich entkräften lässt.
Die Aktion knüpft an frühere Erfolge der Initiative an. Bereits zuvor hatte Laut gegen Nazis e.V. Markenrechte an rechten Codes wie „ENNESS“, „VTRLND“ oder „Döp Dö Dö Döp“ gesichert und deren Nutzung durch Neonazis effektiv unterbunden. Die Massnahme ist Teil der vielfach ausgezeichneten Kampagne Recht gegen Rechts, die Laut gegen Nazis e.V. gemeinsam mit Jung von Matt umsetzt. Sie zeigt, wie juristische Mittel gezielt eingesetzt werden können, um rechtsextreme Strukturen zu stören und rechte Normalisierung im Alltag zurückzudrängen.
